Als „Bereicherungsverbot“ versteht man einen wichtigen Grundsatz in der Schadenversicherung. Nach § 200 VVG darf die Entschädigung nicht höher sein als der Versicherungswert. Der Empfänger der Leistungen darf keine Summe erhalten die die Schadenhöhe übersteigen. Vom Bereicherungsverbot gibt es Ausnahmen: Bei der gleitenden Neuwertversicherung gilt das Bereicherungsverbot nicht. Ebenfalls sind Versicherungen, bei denen eine feste […]
Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist der Besitzer derjenige, der die tatsächlich Herrschaft über eine Sache (unabhängig von der rechtlichen Beziehung zu dieser Sache) hat. Der Besitz ist unabhängig vom Eigentum. Obwohl ein Dritter Eigentümer einer Sache sein kann, so kann ein anderer der Besitzer sein. Beispiel Leasingvertrag: Das Kraftfahrzeug ist im Eigentum der Leasingbank. […]
Der Begriff „Doppelversicherung“ wurde im Zuge der Reform der VVG (Versicherungsvertragsgesetz) durch den präziseren Begriff Mehrfachversicherung ersetzt. Bestehen für ein Risiko mehrere Versicherungsverträge mit den gleichen versicherten Gefahren spricht man von einer Mehrfachversicherung. Siehe deshalb unseren Artikel zur Mehrfachversicherung
Ein Dritter ist eine natürliche oder juristische Person die neben zwei Parteien in einer Rechtsbeziehung (z. B. Vertrag) auftritt und mit eigenen Rechten beteiligt sein kann oder beteiligt wird. Ein Dritter kann zum Beispiel eine bezugsberechtigte Person in einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung sein. Ein Dritter kann jedoch auch eine versicherte Person sein. In einem Schadenfall […]
Als Eigentum beschreibt man die rechtliche Verfügungsgewalt einer Person über eine Sache.
Als Elternzeit bezeichnet man einen geregelten Anspruch auf Freistellung zur Betreuung und Erziehung eines Kindes, den der Arbeitgeber einräumen muss. Den Anspruch auf Freistellung haben berufstätige Eltern (auch Adoptiveltern), wobei jedoch nur ein Elternteil den Anspruch ausüben kann, die ihr Kind selbst betreuen und erziehen. Der Arbeitnehmer muss den Anspruch beim Arbeitgeber spätestens sieben Wochen […]
Als „Fahrer“ gilt diejenige Person die ein Fahrzeug führt. Verkehrsrechtlich wird diese Person auch als Fahrzeugführer benannt. Die KFZ Haftpflichtversicherung versichert das Fahrzeug sowie den Fahrer des Fahrzeugs. Wichtig für den Versicherungsschutz in der KFZ Versicherung ist die Benennung der berechtigten Fahrer des versicherten Fahrzeugs. Ein berechtigter Fahrer ist derjenige, der mit Wissen und Willen […]
Das Wort „Fahrzeugbrief“ wird landläufig als Synonym für die „Zulassungsbescheinigung Teil II“ verwendet. Die „Zulassungsbescheinigung Teil II“ wird landläufig auch als „Fahrzeugbrief“ bezeichnet. Unter der „Zulassungsbescheinigung Teil II“ versteht man eine amtliche Urkunde über die allgemeine Zulassung eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr. Die „Zulassungsbescheinigung Teil II“ dient als Eigentumsbeweis. Die amtlich eingetragenen Personalien bezeichnen die natürliche […]
Die Fälligkeit (oder auch Beitragsfälligkeit) ist der Zeitpunkt an dem der Beitrag zu zahlen ist. Die Fälligkeit kann bei unterjähriger Zahlweise abweichend zur Hauptfälligkeit sein. Bei halbjährlicher Zahlweise könnte der 01.01. die Hauptfälligkeit und der 01.07. eine Beitragsfälligkeit sein.
Die Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, mit freiem Willen rechtlich bindenden Willenserklärungen abzugeben, zum Beispiel Verträge zu schließen. Das BGB unterscheiden zwischen Drei Arten der Geschäftsfähigkeit: Volle Geschäftsfähigkeit beschränkte Geschäftsfähigkeit Geschäftsunfähigkeit Minderjährige die das siebte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind geschäftsunfähig. Minderjährige zwischen 7 und 18 Jahren sind beschränkt geschäftsfähig. Ab 18 Jahren gilt ein […]
